Sind Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in unserer Demokratie gefährdet? – Eine kritische Bilanz

Rückblick auf die Vortragsveranstaltung mit Prof. Dr. Werner Münch, Ministerpräsident a.D. Sachsen-Anhalt

Prof. Dr. Werner Münch, Ministerpräsident a.D. Sachsen-Anhalt, ehemalig CDU, referiert bei einem Vortrag des „Forum Wissenschaft, Wirtschaft & Politik, der Metropolregion Rhein-Neckar“ zum Thema „Sind Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in unserer Demokratie gefährdet? – Eine kritische Bilanz“.

Ein interessanter Beitrag der zum Nachdenken anregt.

Laden Sie das Vortragsscript hier herunter.

Themenschwerpunkte:

1. Political Correctness

2. Die Rolle des Staates in einer Demokratie

2.1 Der Staat hat in erster Linie die Verfassung zu achten

2.2 Im Rahmen einer demokratischen Verfassung darf es keine Ausgrenzungen und keine unterschiedlichen Behandlungen der Bürger geben

2.3 Die Politik in einer Demokratie darf eine lange bestehende Tradition und selbstverständlich gelebte Kultur ohne Gespräche mit dem Bürger nicht radikal verändern

2.4 Rechtswidriges Verhalten unseres Staates in der Flüchtlingskrise

2.5 Die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung ist in einer Schieflage

2.6 Unser Rechtsstaat hat Risse bekommen

3. Wahrung der Freiheit als höchstes Gut in einer Demokratie